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Europäisches Patent · EP4470491 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470491
Anmeldenummer
EP24206550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2020
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 18/18 (2006.01)
A61B 18/12 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20960099
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Colby, Leigh

Lino Lakes, 55038, US

Watson, David

Redmond, 97756, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.