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Europäisches Patent · EP4470632 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470632
Anmeldenummer
EP24173136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A63B 21/00 (2006.01)
Priorität
CN 202321340702 U 30.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Chuang, Lung Fei

Chuang, Lung-Fei

No. 17, Lane 301, Nanyang Road Fongyuan Dist., Taichung City 42083, TW

Erfinderin/Erfinder

Chuang, Lung-Fei

Taichung City 42083, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.