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Europäisches Patent · EP4470634 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470634
Anmeldenummer
EP24173137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
28.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A63B 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023001874 U 31.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Hidetaka

Kobe-shi, 651-0072, JP

SAJIMA, Takahiro

Kobe-shi, 651-0072, JP

FUKAO, Kaita

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.