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Europäisches Patent · EP4470636 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470636
Anmeldenummer
EP24177667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A63B 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023001873 31.05.2023
JP 2023001872 31.05.2023
JP 2023001870 31.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Hidetaka

Kobe-shi, 651-0072, JP

SAJIMA, Takahiro

Kobe-shi, 651-0072, JP

FUKAO, Kaita

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.