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Europäisches Patent · EP4470725 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470725
Anmeldenummer
EP24169085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
07.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47B 45/00 (2006.01)
Priorität
FR 2305371 30.05.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nestor Location

93130 Noisy-le-Sec, FR

Erfinderin/Erfinder

CAUVIN, Mathieu

93100 Montreuil, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.