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Europäisches Patent · EP4470736 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470736
Anmeldenummer
EP24179415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B27F 7/28 (2006.01)
Priorität
JP 2023090421 31.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAX CO., LTD.

6-6 Nihonbashi Hakozaki-cho Chuo-ku, Tokyo 103-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

SHINDO, Takushi

Tokyo, 103-8502, JP

KAMEDA, Futoshi

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.