GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4470890 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4470890
- Anmeldenummer
- EP24178856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2024
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B62H 5/02 (2006.01)B62H 5/06 (2006.01)B62K 11/02 (2006.01)B62K 11/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023091609 02.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hosoya, Kenji
Shizuoka, 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.