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Europäisches Patent · EP4471203 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4471203
- Anmeldenummer
- EP24178822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2024
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D06F 39/12 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)
- Priorität
- SI 202300078 30.05.2023
- Anmeldesprache
- Slowenisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STARC, Blaz
1310 Ribnica, SI
BREGAR, Tomaz
1000 Ljubljana, SI
OCEPEK, Domen
1411 Izlake, SI
CEPON, Gregor
1354 Horjul, SI
GASPARIC, Matjaz
3320 Velenje, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.