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Europäisches Patent · EP4471216 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471216
Anmeldenummer
EP24175591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
F15B 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023114523 02.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2026

  2. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schauer, Stefan

86438 Kissing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.