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Europäisches Patent · EP4471224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471224
Anmeldenummer
EP24177519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E04D 13/00 (2006.01)
G01N 27/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023002171 30.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ewald Dörken AG

EWALD DÖRKEN AG

Wetterstrasse 58, 58313 Herdecke, DE

Erfinderin/Erfinder

DAHMS, Severin

44229 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.