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Europäisches Patent · EP4471291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4471291
- Anmeldenummer
- EP24192506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2020
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16H 47/04 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)F16H 57/02 (2012.01)
- Priorität
- JP 2019175557 26.09.2019JP 2020107240 22.06.2020
- Abgezweigt von
- EP20197296
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIDA, Tomonari
Sakai-shi, 5900823, JP
IWASE, Ryoma
Sakai-shi, 5900823, JP
TANAKA, Tomoyuki
Sakai-shi, 5900823, JP
MATSUO, Takahiro
Sakai-shi, 5900823, JP
HANA, Hidetoshi
Sakai-shi, 5900823, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.