ANTIFROSTSCHUTZVENTIL

Europäisches Patent · EP4471305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471305
Anmeldenummer
EP24178164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16K 3/34 (2006.01)
F16K 31/00 (2006.01)
E03B 7/12 (2006.01)
Priorität
IT 202300010803 29.05.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Böme S.r.l.

Strada Comunale dello Strego, 1, 29010 Cavallirio (NO), IT

Erfinderin/Erfinder

MEDINA, Carlo

29010 Cavallirio (NO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.