SCHNELLMISCHVORRICHTUNG ZUM MISCHEN EINES LUFTSTROMS MIT EINEM FLÜSSIGEN ODER GASFÖRMIGEN HOCHREAKTIVEN BRENNSTOFF UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DAVON
Europäisches Patent · EP4471330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4471330
- Anmeldenummer
- EP23176756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F23C 15/00 (2006.01)F23D 14/02 (2006.01)F23D 14/64 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- P & P Industries AG, Dietrich Keller Strasse 24/7, 8074 Raaba-Grambach, Oesterreich → P & P Industries AG, Liebenauer Tangente 6, 8041 Graz, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
- 27.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIULIANI, Fabrice
8010 Graz, AT
PAULITSCH, Nina
9400 Wolfsberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.