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Europäisches Patent · EP4471367 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4471367
- Anmeldenummer
- EP24000054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2024
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F28D 20/00 (2006.01)
- Priorität
- PL 44503823 30.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaptur, Ryszard
88-170 Pakosc, PL
Slowikowski, Daniel
42-450 Lazy, PL
Bartoszek, Zygmunt
32-064 Rudawa, PL
Ohl, Marian
41-935 Bytom, PL
Mazur, Tomasz
03-984 Warszawa, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.