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Europäisches Patent · EP4471490 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471490
Anmeldenummer
EP24176718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02B 23/02 (2006.01)
G02B 27/64 (2006.01)
Priorität
AT 504792019 24.05.2019
AT 510942019 13.12.2019
Abgezweigt von
EP23151979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026

  2. 01.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIEDLER, Albert

6020 Innsbruck, AT

KUHN, Martin

6671 Rieden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.