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Europäisches Patent · EP4471804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471804
Anmeldenummer
EP22923726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2022
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G05B 9/03 (2006.01)
G05B 19/042 (2006.01)
G21D 3/00 (2006.01)
G21D 3/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/002513 25.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/144857 03.08.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUDA, Susumu

Tokyo 100-8310, JP

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