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Europäisches Patent · EP4471816 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471816
Anmeldenummer
EP23717233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H01H 1/36 (2006.01)
Priorität
CN 202220453117 U 02.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/051803 27.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/166400 07.09.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Yuan

Shanghai 200123, CN

JIA, Geng Feng

467000 Ping Ding Shan, CN

YANG, Zhi Liang

Shanghai 201400, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.