PLASMABEHANDLUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP4471823 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4471823
Anmeldenummer
EP23202403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01J 37/32 (2006.01)
Priorität
JP 2023091634 02.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Plasma Ion Assist Co., Ltd.

117, Mouri-cho Fushimi-ku, Kyoto-shi, Kyoto 612-8373, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Masanori

Katano-shi, Osaka, 576-0021, JP

SUZUKI, Yasuo

Otsu-shi, Shiga, 520-0225, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.