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Europäisches Patent · EP4472337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4472337
- Anmeldenummer
- EP23743252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 84/06 (2009.01)H04B 7/185 (2006.01)H04W 4/02 (2018.01)H04W 4/42 (2018.01)H04W 4/90 (2018.01)B64U 101/00 (2023.01)H04L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022008557 24.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/001221 17.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/140258 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERADA, Yusuke
Tokyo 105-7529, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.