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Europäisches Patent · EP4472530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4472530
- Anmeldenummer
- EP23705473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/24 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A61B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022102726 05.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/100090 03.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/147824 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Stelzer, Richard
83471 Schönau am Königssee, DE
Erfinderin/Erfinder
Stelzer, Richard
83471 Schönau am Königssee, DE
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