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Europäisches Patent · EP4472853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4472853
- Anmeldenummer
- EP22813826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2022
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60K 17/28 (2006.01)F16D 27/112 (2006.01)F01P 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202217592955 04.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/048518 01.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/149931 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAISURE, Rodney R.
Cherry Valley, IL 61016, US
GILL, George Patrick
Rockton, IL 61072, US
HAASCH, Gary R.
Rockton, IL 61072, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.