STRASSE MIT VERSTÄRKTEM STRASSENRAND

Europäisches Patent · EP4473161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473161
Anmeldenummer
EP23706442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E01C 11/16 (2006.01)
E01F 15/04 (2006.01)
Priorität
IT 202200001778 02.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/050731 27.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/148592 10.08.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stratec RT Srl

Via Buozzi, 12, 39100 Bolzano, IT

Erfinderin/Erfinder

NIEDERKOFLER, Hannes

39100 Bolzano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.