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Europäisches Patent · EP4473173 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4473173
- Anmeldenummer
- EP23703351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 21/00 (2006.01)E04F 21/18 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200001634 01.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/050779 30.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/148596 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELLE VEDOVE, Marco
37020 Rivalta di Brentino Belluno (VR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.