UNTERDRUCKMOTOR

Europäisches Patent · EP4473194 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473194
Anmeldenummer
EP23701806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
29.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F01B 25/02 (2006.01)
F01B 29/02 (2006.01)
F04B 9/12 (2006.01)
F04F 5/04 (2006.01)
Priorität
EP 22154647 01.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/052191 30.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/148126 10.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 14.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.