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Europäisches Patent · EP4473237 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4473237
- Anmeldenummer
- EP23703161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16L 37/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022102278 01.02.2022DE 102022104970 02.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/052379 01.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/148189 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBERDÖRFER, Alexander
42477 Radevormwald, DE
HEINRICHS, Eugen
51702 Bergneustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.