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Europäisches Patent · EP4473245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4473245
- Anmeldenummer
- EP23701129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 8/00 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 22154153 31.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051256 19.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144007 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Saint-Gobain Sekurit France
60150 Thourotte, FR
Erfinderin/Erfinder
DO ROSARIO, Jefferson
52134 Herzogenrath, DE
ZEICHNER, Achim
52134 Herzogenrath, DE
MANDELARTZ, Matthias
52134 Herzogenrath, DE
SARKISSIAN, Pierre
52134 Herzogenrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.