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Europäisches Patent · EP4473473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473473
Anmeldenummer
EP23708122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06T 5/50 (2006.01)
G06T 5/77 (2024.01)
Priorität
US 202217590396 01.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/061657 31.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/150504 10.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BHATTACHARYA, Subhabrata

Los Gatos, California 95032, US

KAMATH, Nagendra K.

Los Gatos, California 95032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.