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Europäisches Patent · EP4473696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4473696
- Anmeldenummer
- EP23727364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04L 9/00 (2022.01)
- Priorität
- EP 22290035 19.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/063315 17.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/222792 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 27.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOURGERIE, Quentin
75002 Paris, FR
LIGIER, Damien
75002 Paris, FR
TAP, Samuel
75002 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.