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Europäisches Patent · EP4473696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473696
Anmeldenummer
EP23727364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04L 9/00 (2022.01)
Priorität
EP 22290035 19.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/063315 17.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/222792 23.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 27.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2026

  3. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURGERIE, Quentin

75002 Paris, FR

LIGIER, Damien

75002 Paris, FR

TAP, Samuel

75002 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.