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Europäisches Patent · EP4473873 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473873
Anmeldenummer
EP24175632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
13.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Priorität
BE 202305472 07.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Neugebauer, Johannes

32457 Porta Westfalica, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.