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Europäisches Patent · EP4473912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4473912
Anmeldenummer
EP22931043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 6/02 (2006.01)
G06T 1/00 (2006.01)
G06T 7/00 (2017.01)
Priorität
JP 2022035379 08.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/046280 15.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/171073 14.09.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Junya

Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8538, JP

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