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Europäisches Patent · EP4473940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4473940
- Anmeldenummer
- EP24208719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61C 9/00 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61C 19/04 (2006.01)A61C 17/022 (2006.01)A61C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201762528496 P 04.07.2017
- Abgezweigt von
- EP22207979
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 10.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Pesach, Benny
4807209 Rosh HaAyin, IL
Reuvenny, Amitai
4426925 Kfar-Saba, IL
Lehr, Blanc Zach
6955106 Tel-Aviv, IL
Grad, Ygael
6970146 Tel-Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.