SICHERHEITSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4474021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474021
Anmeldenummer
EP24173310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
IT 202300011850 09.06.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

OBER ALP S.p.A.

Via Waltraud Gebert Deeg, 4, 39100 - Bolzano, IT

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Egon

39100 Bolzano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.