MISCHSYSTEM MIT SEITLICHEM AMPULLENBRECHER
Europäisches Patent · EP4474042 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474042
- Anmeldenummer
- EP23177510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B01F 31/441 (2022.01)B01F 33/501 (2022.01)B01F 35/32 (2022.01)B01F 35/71 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 07.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOGT, Sebastian
61273 Wehrheim, DE
KLUGE, Thomas
61273 Wehrheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.