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Europäisches Patent · EP4474173 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474173
Anmeldenummer
EP24176580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 102023205317 07.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Continental Reifen Deutschland GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Faturikova, Dagmar

020 01 Púchov, SK

Schlittenhard, Jan

30175 Hannover, DE

Vojtus, Michal

020 01 Púchov, SK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.