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Europäisches Patent · EP4474264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474264
Anmeldenummer
EP24177269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B63B 39/06 (2006.01)
Priorität
US 202318322191 23.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brunswick Corporation

26125 N. Riverwoods Blvd., Ste. 500, Mettawa, Illinois 60045, US

Erfinderin/Erfinder

Haney, Trevor R.

Jenison, Michigan, 49428, US

Downey, Kevin T.

Rockford, Michigan, 49341, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.