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Europäisches Patent · EP4474272 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474272
Anmeldenummer
EP24178724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
28.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B64C 21/04 (2023.01)
B64C 21/08 (2023.01)
B64D 33/04 (2006.01)
Priorität
US 202363506358 P 05.06.2023
US 202418665530 15.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pipistrel D.O.O.

Goriska Cesta 50A, 5270 Ajdovscina, SI

Erfinderin/Erfinder

Blaz, Mocan

5270 Ajdovscina, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.