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Europäisches Patent · EP4474287 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474287
Anmeldenummer
EP24180337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B64D 29/06 (2006.01)
E05C 19/14 (2006.01)
Priorität
US 202318205775 05.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rohr, Inc.

850 Lagoon Drive, Chula Vista, CA 91910-2098, US

Erfinderin/Erfinder

McMAHAN, Paul F.

College Station, 77840, US

PHILLIPS, Braskel

San Diego, 92154, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.