VERSCHLÜSSE FÜR BEHÄLTER UND BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4474306 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474306
Anmeldenummer
EP24180345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
GB 202308385 05.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Berry Superfos La Genête SAS

1 Le Grand Veilly, 71290 La Genête, FR

Erfinderin/Erfinder

MOREIRA, Fabien

71290 La Genête, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.