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Europäisches Patent · EP4474537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474537
- Anmeldenummer
- EP24177529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D01H 4/50 (2006.01)D01H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- LU 504423 06.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schelter, Detlef
41812 Erkelenz, DE
Uedinger, Lothar
41068 Mönchengladbach, DE
Thomas, Sebastian
41189 Mönchengladbach, DE
Spitzer, Michael
52156 Monschau-Kalterherberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.