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Europäisches Patent · EP4474554 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474554
Anmeldenummer
EP24161172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
03.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
D04B 15/48 (2006.01)
Priorität
DE 102023114844 06.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kreidler, Maurice

72178 Salzstetten, DE

Joos, Stefan

72213 Altensteig, DE

Marsal, Hermann

75387 Neubulach, DE

Dörr, Stefan

72280 Dornstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.