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Europäisches Patent · EP4474554 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474554
- Anmeldenummer
- EP24161172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- D04B 15/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023114844 06.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kreidler, Maurice
72178 Salzstetten, DE
Joos, Stefan
72213 Altensteig, DE
Marsal, Hermann
75387 Neubulach, DE
Dörr, Stefan
72280 Dornstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.