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Europäisches Patent · EP4474555 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474555
- Anmeldenummer
- EP24162091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- D04B 15/48 (2006.01)B65H 51/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023114842 06.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dörr, Stefan
72280 Dornstetten, DE
Kreidler, Maurice
72178 Salzstetten, DE
Joos, Stefan
72213 Altensteig, DE
Marsal, Hermann
75387 Neubulach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.