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Europäisches Patent · EP4474603 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474603
Anmeldenummer
EP24179458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
02.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E05C 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023205345 07.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Roto Frank Fenster- und Türtechnologie GmbH

Wilhelm-Frank-Platz 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Marton, Laszlo

9400 Sopron, HU

Egresits, Arpad

9400 Sopron, HU

Haller, Vencel

9444 Fertöszentmiklos, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.