SCHRAUBENPUMPE UND IHRE KOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP4474650 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474650
- Anmeldenummer
- EP24176065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F04C 18/16 (2006.01)F01C 1/16 (2006.01)F04C 2/16 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/US2023/068200 09.06.2023WO PCT/US2023/068194 09.06.2023WO PCT/US2023/068205 09.06.2023WO PCT/US2023/068206 09.06.2023WO PCT/US2023/068197 09.06.2023EP 23315447 04.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Lionel
Glenview, Illinois, 60025, US
RICHARD, Didier
Glenview, Illinois, 60025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.