SCHUTZKAPPE

Europäisches Patent · EP4474660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474660
Anmeldenummer
EP24178026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16B 37/14 (2006.01)
F16B 33/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023205215 05.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget SKF

415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Weiglein, Juergen

97714 Oerlenbach, DE

Memmel, Marcel Alfred

97714 Ebenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.