VERSTELLANTRIEB MIT SICHERHEITSKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP4474678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474678
Anmeldenummer
EP23177445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2023
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
05.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16H 35/10 (2006.01)
F16H 55/14 (2006.01)
F16D 7/00 (2006.01)
F16D 7/10 (2006.01)
H02K 7/116 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHADLER, Bernhard Hubert

8211 Gersdorf an der Feistritz, AT

PALVOELGYI, Martin

8311 Markt Hartmannsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.