GETRIEBESYSTEM UND FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4474679 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474679
- Anmeldenummer
- EP24180664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- CN 202310686648 09.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Valeo eAutomotive Germany GmbH, Frauenauracher Straße 85, 91056 Erlangen, Deutschland → Valeo Electrification, Immeuble Le Delta, 14 avenue des Béguines, 95892 Cergy Pontoise, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Xucan
91056 Erlangen, DE
JIN, Yejin
91056 Erlangen, DE
SUN, Yawei
91056 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.