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Europäisches Patent · EP4474683 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474683
- Anmeldenummer
- EP24170046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16K 11/085 (2006.01)B60K 11/02 (2006.01)F16K 27/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023093014 06.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Tomoaki
TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP
YAMAMOTO, Hiroshi
TOYOTA-SHI, AICHI-KEN, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.