FAHRZEUGLEUCHTE
Europäisches Patent · EP4474693 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474693
- Anmeldenummer
- EP23747157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F21S 45/00 (2018.01)F21S 45/50 (2018.01)F21W 102/13 (2018.01)B60Q 1/00 (2006.01)F21S 45/10 (2018.01)
- Priorität
- JP 2022013496 31.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/002926 30.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/145947 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOTSUKA, Takahiro
Shizuoka-shi, Shizuoka 424-8764, JP
FUKUTA, Yusuke
Shizuoka-shi, Shizuoka 424-8764, JP
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