WÄRMEPUMPENSYSTEM UND ABFALLTANK
Europäisches Patent · EP4474719 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4474719
- Anmeldenummer
- EP24180892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2024
- Veröffentlicht
- 11.12.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F24D 5/12 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)F24H 15/136 (2022.01)F24H 15/227 (2022.01)F24H 15/325 (2022.01)F24H 15/429 (2022.01)F25B 47/02 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310686562 09.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Hui
Shanghai, 201206, CN
SHI, Runfu
Shanghai, 201206, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.