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Europäisches Patent · EP4474726 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4474726
Anmeldenummer
EP24382542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2024
Veröffentlicht
11.12.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F24S 20/50 (2018.01)
H02S 10/40 (2014.01)
H02S 20/30 (2014.01)
H02S 30/20 (2014.01)
F24S 25/00 (2018.01)
Priorität
ES 202330894 U 24.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jourdain de Thieulloy, Laurent J.B. Marie Bruno

27300 Saint-Léger-de-Rôtes, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.